Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Ondics GmbH

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Webapp zur Kunstwerkverwaltung zwischen der Ondics GmbH [Ondics GmbH, Blumenstraße 19, 73728 Esslingen am Neckar, Tel: 0711 310093100, E-Mail: info@ondics.de, Amtsgericht Stuttgart Handelsregisternummer: HRB 213562 ] (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern der App (nachfolgend „Nutzer“).
  2. Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB).
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

  1. Für die Nutzung der App ist eine Registrierung erforderlich.
  2. Kostenfreie Nutzung: Sofern der Anbieter kostenfreie Nutzungspakete anbietet, kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs für dieses Paket zustande.
  3. Kostenpflichtige Abonnements: Bucht der Nutzer ein kostenpflichtiges Leistungspaket innerhalb der App, gibt er durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine entsprechend eindeutige Beschriftung) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages ab. Der Vertrag kommt durch die Freischaltung der entsprechenden Funktionen oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters per E-Mail zustande.
  4. Individualverträge: Für gesondert vereinbarte, individuelle Leistungspakete erfolgt der Vertragsschluss außerhalb der Webapp (z.B. durch beidseitig unterzeichnetes Angebot per E-Mail). Die vorliegenden AGB gelten hierfür ergänzend.

§ 3 Leistungen und Verfügbarkeit

  1. Der Anbieter stellt eine Webapp zur Verwaltung von Kunstwerken zur Verfügung. Der exakte Leistungsumfang der jeweiligen Tarife, insbesondere eventuelle Beschränkungen hinsichtlich des verfügbaren Speicherplatzes oder der maximalen Anzahl verwaltbarer Kunstwerke, ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.
  2. Der Anbieter bemüht sich, den Zugang zur Webapp 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Eine ständige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Systemaktualisierungen oder technischen Störungen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, sind möglich.

§ 4 Nutzungsrechte und Nutzerinhalte (Urheberrecht)

  1. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes Recht, die Webapp für die vertragsgemäßen Zwecke zu nutzen.
  2. Der Nutzer räumt dem Anbieter das räumlich und inhaltlich unbeschränkte, einfache Recht ein, die vom Nutzer hochgeladenen Inhalte (Bilder, Texte, Kunstwerke) auf den Servern des Anbieters zum Zwecke der Bereitstellung der App zu speichern, zu vervielfältigen und darzustellen.
  3. Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten (insbesondere Urheberrechte) verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.

§ 5 Pflichten des Nutzers und Verbotene Inhalte

  1. Der Nutzer ist für sämtliche von ihm in die App geladenen Inhalte (insbesondere Bilder, Texte, Dokumente) allein verantwortlich. Der Anbieter führt keine Vorab-Prüfung der Inhalte durch.
  2. Es ist dem Nutzer strengstens untersagt, Inhalte hochzuladen, zu speichern oder zu teilen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  3. Insbesondere ist das Hochladen folgender Inhalte untersagt:
    • urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützte Werke, an denen der Nutzer keine entsprechenden Nutzungsrechte besitzt;
    • pornografische, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder obszöne Inhalte;
    • extremistische, rassistische, beleidigende oder volksverhetzende Inhalte;
    • Schadsoftware, Viren oder sonstige Codes, die geeignet sind, die Infrastruktur des Anbieters zu beeinträchtigen.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei dem Verdacht auf Verstöße gegen diese Pflichten betroffene Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu löschen und den Account des Nutzers temporär oder dauerhaft zu deaktivieren.

§ 6 Haftungsfreistellung durch den Nutzer

  1. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Rechtsverletzung durch die vom Nutzer in der App eingestellten Inhalte gegen den Anbieter geltend machen.
  2. Diese Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe), die dem Anbieter durch die Inanspruchnahme entstehen.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungspakete ist gebührenpflichtig. Die Höhe der jeweiligen Vergütung ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website bzw. in der App ausgewiesenen, aktuellen Preisbeschreibung. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Vergütung ist für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus fällig.
  3. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das vom Anbieter in der Rechnung angegebene Konto. Der Anbieter stellt dem Nutzer hierfür eine elektronische Rechnung zur Verfügung.
  4. Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen bis zur vollständigen Zahlung zu sperren oder den Account auf eine kostenfreie Version zurückzustufen.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

  1. Kostenfreie Nutzungsverträge: Der unentgeltliche Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit fristlos durch Löschung des Accounts gekündigt werden.
  2. Kostenpflichtige Abonnements: Ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement wird für eine anfängliche Mindestlaufzeit von 24 Monaten geschlossen. Er kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden.
  3. Automatische Verlängerung: Erfolgt keine fristgerechte Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements, verlängert sich der Vertrag im Anschluss auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
  4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  5. Die Kündigung kann elektronisch in Textform (z.B. per E-Mail) oder bei Verbrauchern über den dafür vorgesehenen Kündigungsbutton in der App oder auf der Website erfolgen.

§ 9 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Maßgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  2. Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
  3. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer nicht eingetreten wäre.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ondics GmbH, Blumenstraße 19, 73728 Esslingen am Neckar, Tel: 0711 310093100, E-Mail: info@ondics.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  2. Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

§ 12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigen, sachlichen Gründen (z. B. durch Gesetzesänderungen, Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung, Anpassungen der technischen Infrastruktur oder die Einführung neuer Funktionen) erforderlich ist und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt.
  2. Der Anbieter wird den Nutzer über die geplanten Änderungen spätestens sechs Wochen vor deren geplantem Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail) informieren.
  3. Die Änderungen gelten als vom Nutzer angenommen, wenn er diesen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht, die einzuhaltende Frist und die Rechtsfolgen des Schweigens ausdrücklich und gesondert hinweisen.
  4. Widerspricht der Nutzer den Änderungen fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Der Anbieter behält sich in diesem Fall jedoch das Recht vor, das Vertragsverhältnis ordentlich zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.